Stand: 17. Juli 2026
Anbieter der App Butler ist David Jiménez Pérez, Einzelunternehmer, Lehnhäuserweg 6, 45276 Essen (im Folgenden Anbieter). Diese AGB gelten für die Nutzung der App und der über sie angebotenen Leistungen durch Verbraucher (im Folgenden Nutzer).
Butler erklärt fotografierte oder hochgeladene Dokumente (zum Beispiel Briefe, Formulare, Etiketten) in einfacher Sprache, erkennt mögliche Fristen, warnt vor Betrugs- und Phishing-Merkmalen und erstellt auf Wunsch einen Antwort-Entwurf.
Butler erklärt, ordnet und bereitet vor. Butler leistet ausdrücklich KEINE Rechts-, Steuer-, Anlage- oder Gesundheitsberatung und ersetzt weder Anwalt, Steuerberater noch Arzt oder Apotheke. Die Ausgaben von Butler werden mithilfe von KI erzeugt und können Fehler enthalten. Der Nutzer prüft jede Angabe (zum Beispiel Beträge, Fristen, Empfänger) selbst nach, bevor er handelt.
Für die Nutzung ist ein kostenloses Konto nötig. Der Nutzer macht bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben und hält seine Zugangsdaten geheim. Der Nutzer muss volljährig sein oder die Zustimmung eines Erziehungsberechtigten haben.
Die Grundnutzung ist kostenlos und umfasst ein monatliches Kontingent an Erklärungen. Fristerkennung und Betrugswarnung sind stets kostenlos.
Zusätzliche Bezahlangebote sind in Vorbereitung und werden, sobald buchbar, in der App mit Preis und Leistungsumfang klar ausgewiesen. Geplant sind ein Einmalpass, ein PRO-Abo (monatlich oder jährlich) und ein FAMILIE-Jahresabo für mehrere Konten. Alle Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Die Zahlung erfolgt über den in der App angegebenen Zahlungsdienstleister. Der Vertrag über ein Bezahlangebot kommt mit der Bestätigung des Kaufs zustande.
Ein Einmalpass gilt für die dort genannte Leistung und läuft nicht automatisch weiter. Abonnements laufen für den gewählten Zeitraum (Monat oder Jahr) und verlängern sich, sofern nicht bis zum Ende des laufenden Zeitraums gekündigt. Die Kündigung ist jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums über die App oder den Zahlungsdienstleister möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Dem Nutzer steht als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten regelt die Widerrufsbelehrung. Bei digitalen Inhalten und Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn der Nutzer ausdrücklich zustimmt, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und er seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt.
Der Nutzer verwendet Butler nur für eigene, rechtmäßige Zwecke. Er lädt keine Inhalte hoch, an denen ihm die Rechte fehlen oder die Rechte Dritter verletzen.
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen darf), und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Da die Erklärungen von Butler KI-gestützt und ohne Gewähr für Richtigkeit oder Vollständigkeit erfolgen und ausdrücklich keine Beratung darstellen, haftet der Anbieter nicht für Entscheidungen, die der Nutzer allein auf Grundlage einer Erklärung trifft, insbesondere nicht für versäumte Fristen oder nicht erkannte Sachverhalte, soweit dies nach den vorstehenden Absätzen zulässig ist. Die Nachprüfungspflicht des Nutzers nach Ziffer 2 bleibt hiervon unberührt.
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet aber keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartung, Störungen oder höhere Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung.
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte Rechtslage oder Leistungen erforderlich und für den Nutzer zumutbar ist. Über Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig informiert.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Wohnsitzstaates des Nutzers bleiben unberührt. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.